Wahlkampf

PM: Greenwashing ist keine grüne Politik

„Der aktuelle Vorstoß des Berliner Kreises der CDU gegen den Klimaschutz weist darauf hin, dass Lippenbekenntnisse der Kanzlerin zur Klima- und Umwelt­schutz nur rein taktischer Natur sein könnten und einzig…

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Meine Wahlkampfseite ist online gegangen

Ich kandidiere zur kommenden Bundestagswahl im Wahlkreis 57 – Uckermark/ Barnim I. Eigens für den Wahlkampf habe ich in den letzten Monaten eine Homepage erarbeitet, die nunmehr ans Netz gegangen…

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Sollen türkischen Politikern Wahlkampfauftritte in Deutschland untersagt werden?

Zur Zeit läuft eine heftige Kontroverse über Auftritte türkischer Politiker in Europa. Sollte man die Zulassen oder verbieten?
Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass die Bundesregierung durchaus befugt ist, die Wahlkampfauftritte zu…

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Meine Bewerbung für die kommende Bundestagswahl

Lange habe ich überlegt, ob ich mich auch für die kommende Bundestagswahl um eine Kandidatur bewerben soll. Der unerfreuliche Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern hat dann aber die Entscheidungsfindung deutlich beschleunigt. Ja…

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Bauch vor Kopf – Da hilft nur noch Herz…

Auf dem Debattenverteiler der Grünen Linken entwickelte sich in der 12. Kalenderwoche 2016 quasi aus dem Nichts heraus eine spannende Online-Diskussion über mögliche Schlussfolgerungen aus den Wahlergebnissen der AfD.
Spannend war…

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Der Bernauer Polit-Krimi – das Geständnis hängt an fast jeder Laterne Bernaus

Seitens der Bürgerinitiative gegen Altanschließerbeiträge wurde ein Bürgerbegehren initiiert und die erforderliche Zahl von Unterschriften gesammelt. Ziel des Bürgerbegehrens war die Erzwingung einer Weisung der Stadt Bernau an den Vertreter in der…

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Gedanken über den Umgang mit Populismus

Bei den letzten Wahlen haben gemeinhin als populistisch bezeichnete Parteien und Wählergruppen wie z.B. AfD oder BVB/ Freie Wähler beachtliche Erfolge erzielt, obwohl die Thesen und Programme, die von ihnen vertreten…

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Pressemeldung der Bernauer Mitglieder von Bündnis90/ Die Grünen

Im Vorfeld der Stichwahl zur Bernauer Bürgermeisterwahl haben wir uns mit einer Pressemeldung an die Öffentlichkeit gewandt und zur Wahrnehmung des Wahlrechts aufgerufen.
Diese Pressemeldung möchte ich auch an dieser Stelle…

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Eine ganz persönliche Bewertung des brandenburger Wahlergebnisses

Nachdem in der vergangenen Woche erst einmal Arbeit angesagt war, weil die vielen Wahlplakate im Niederbarnim eingesammelt werden mussten, komme ich erst jetzt dazu, meine Gedanken zum Wahlergebnis zu beschreiben.
Erstmal das…

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Die Berliner Wahlkampfhilfe tut gut

Dass wir Brandenburger Bündnisgrünen mit unserer vergleichsweise dünnen Personaldecke aktiver Mitglieder in diesem Jahr mit Wahlkämpfen mit Kommunal-, Europa- und Landtagswahl besonders belastet sind, nachdem bereits im letzten Jahr…

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