Stadtverordnetenversammlung Bernau

Was Recht ist, muss Recht bleiben – Bernauer Satzung vor der Kommunalaufsicht angegriffen

In der Bernauer Ausgabe der Märkischen Oderzeitung vom 12.04.2017 wurde über den Einspruch der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung bei der Barnimer Kommunalaufsicht gegen eine am 06.04.2017 beschlossene…

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Umweltschutz versus Kneipe – der Bernauer Haushalt 2016 und Nachtragshaushalt 2015 auf dem Prüfstand

Seit dem im Zusammenhang mit der Erstellung der Nachtragshaushaltssatzung für 2015 die Sanierung der Müllkippe Birkholzaue aus den finanzierten Vorhaben Bernaus herausgefallen war – zu Gunsten des Umbaus des historischen Gewölbekellers unter dem…

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Ist es möglich, aus der Not eine Tugend zu machen?

Die großen Bernauer Deponiebrände von 2005 und 2006 sind immer noch in der Erinnerung vieler Bernauer. Erst recht der Feuerwehrleute, die aufopferungsvoll zwischen Millionen von Kakerlaken versuchten, der Flammen aus…

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Manches funktioniert nicht so, wie man sich das vorgestellt hat

Gestern hatte ich Gelegenheit, mit einem fachkundigen Bekannten auch in das Innere der Alten Brennerei in Börnicke zu gelangen, um mir die Baulichkeit anzusehen und Rückschlüsse auf die Umsetzbarkeit unserer…

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Die Kuh ist vom Eis

Nach schwierigen Verhandlungen in den letzten Wochen und einem Endspurt Ende letzte Woche nach dem Hauptausschuss und Anfang dieser Woche hat die Stadtverordnetenversammlung Bernau gestern Abend mit überwältigender Mehrheit einen…

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Neues in Sachen TTIP

In der letzten Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung wurde unser Antrag mit der Resolution gegen TTIP mit überwältigender Mehrheit angenommen. Die Fraktion der LINKEN hat sich dem Antrag angeschlossen. Damit hat…

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Kommunen gegen TTIP, TISA und CETA – Pressemeldung der Bernauer Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten

Die derzeit in Verhandlung, bzw. im Ratifizierungsprozess befindlichen Freihandelsabkommen zwischen der EU, den USA und Kanada werden voraussichtlich für die gemeinwohlorientierte wirtschaftliche Betätigung der Kommu­nen empfindliche Einschränkungen nach sich ziehen….

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