Finanzpolitik

Wir sind nicht allein auf dieser Welt – wir schaffen das… weil wir es müssen!

Nach der üblen Attacke eines 17jährigen afghanischen Flüchtlings bei Würzburg kochte die Flüchtlingsdebatte wieder einmal hoch. Ich war gestern an einer Debatte bei FACEBOOK beteiligt, bei der von Seiten eines mir…

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Ich wünsche mir mehr Gelassenheit

Zur Zeit überschlagen sich die Zeitungen mit täglich neuen Prognosen, was die Zahl der in unser Land strebenden Flüchtlinge angeht. Die große Koalition überschlägt sich in kopfloser öffentlicher Panikmache mit…

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Wider die Machtwirtschaft – eine Buchrezension

Dr. Gerhard Schick gehört zu jenen Bundestagsabgeordneten, vor denen ich einen riesigen Respekt habe. Er vermag es, mit einfachen Worten hochkomplexe wirtschaftliche Zusammenhänge auf den Punkt zu bringen und legt…

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Trotz guter Steuereinnahmen fehlt Geld

In der heutigen Online-Ausgabe des TAGESSPIEGEL las ich über ein 3 Mrd.-Loch in der Haushaltsplanung des Bundesfinanzministers. Wolfgang Schäuble steht demnach vor der Wahl, zur Deckung des Lochs entweder Steuern zu…

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Gute Entscheidung zum Förderungsmanagement

Nach eingehender Diskussion beschloss die Stadtverordnetenversammlung Bernau in der letzten Sitzung die erst einmal befristete Einstellung eines Fördermittel-Managers, der die Investitionskraft der Stadt durch Optimierung der Inanspruchmitteln von Fördermitteln steigern…

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Riesenrespekt für diese Arbeit

Der bündnisgrüne Europaabgeordnete Sven Giegold hat sich in einer Arbeit für die Süddeutsche Zeitung mit dem Risikobericht der Deutschen Bank auseinandergesetzt und das Ergebnis veröffentlicht. Die größte Bank mit Hauptsitz…

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Eine frohe Botschaft, die eigentlich keine ist

In der heutigen FAZ findet sich die Schlagzeile
„Bund macht weniger Schulden als geplant
20.12.2013 ·  Dank gestiegener Steuereinnahmen in diesem Jahr wird der Bund wohl weniger Schulden machen als geplant. Im Gegensatz zu…

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Veranstaltungshinweis: Die Steuerpläne der Grünen im Realitätscheck – ein Diskussionsangebot für die Bürger und Fachleute

Mit ihrem klaren Bekenntnis zur Notwendigkeit von Steuererhöhungen in ihrem Wahlprogramm haben sich Bündnis 90/ Die Grünen ganz bewusst der Kritik ausgesetzt und sind nicht den bequemen Weg der CDU…

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Nur Folgen einer nicht auskömmlichen Personalausstattung? Privatisierung hoheitlicher Aufgaben und ihre Folgen

Der Vollzug bestehender Gesetze kostet Personal. Gesetze, die nicht vollzogen werden, bzw. deren Einhaltung nicht überwacht wird, kann man sich schlicht sparen. Sie sind politische Scheinlösungen ohne erkennbare Wirkung. Brandenburg…

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