Demokratie

Das Verhältnis zur Türkei wird nicht einfacher

In einem umstrittenen Referendum hat der türkische Staatspräsident Erdogan das lang ersehnte Präsidialsystem durchgesetzt und das Parlament entmachtet. Die Mehrheit war Presseberichten zufolge knapp. Eine hierzulande geführte Diskussion über die…

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Wie demokratische Standards geschleift werden

Im dem Blog „Menschenrechte und Demokratie“ wurden seit dem Putsch in der Türkei Informationen aus öffentlich zugänglichen Pressepublikationen ausgewertet und verlinkt, aus denen sich der Abschied der Türkei von demokratischen…

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Antrag zur Bundesdelegiertenkonferenz vom 11. – 13.11.2016

Ich habe einen Antrag zur kommenden BDK über den Einsatz der Bundeswehr im Innern verfasst. Für diesen werden noch Unterstützerstimmen gesammelt. Unterstützerstimmen können formlos unter Angabe von Namen und Kreisverband…

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Meine Bewerbung für die kommende Bundestagswahl

Lange habe ich überlegt, ob ich mich auch für die kommende Bundestagswahl um eine Kandidatur bewerben soll. Der unerfreuliche Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern hat dann aber die Entscheidungsfindung deutlich beschleunigt. Ja…

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Das Austragen feindseliger Auseinandersetzungen in Deutschland ist inakzeptabel

Der TAGESSPIEGEL berichtete heute in der Online-Ausgabe darüber, wie Erdogan-kritische Bürger mit türkischen Wurzeln in Berlin von Landsleuten eingeschüchtert wurden und werden.
Das halte ich für absolut indiskutabel und denke, dass…

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Ich habe Sorgen – absolut gruselige Zeiten sind das!

Man kommt zur Zeit ja kaum zum Luft holen. Abseits der veröffentlichen Aufmerksamkeit schwelt/ brennt es in der Ukraine immer noch, Säbelrasseln in Osteuropa..; nach den immer neuen schrecklichen Bildern aus…

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Bauch vor Kopf – Da hilft nur noch Herz…

Auf dem Debattenverteiler der Grünen Linken entwickelte sich in der 12. Kalenderwoche 2016 quasi aus dem Nichts heraus eine spannende Online-Diskussion über mögliche Schlussfolgerungen aus den Wahlergebnissen der AfD.
Spannend war…

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Gelegenheit, Flagge zu zeigen – Mitmachen ist angesagt!

Am vergangenen Wochenende wurde für mich wieder einmal ganz deutlich, dass unsere demokratische Ordnung in großer Gefahr ist, wenn sich die Menschen von ihr abwenden. Es wurden bei den drei Landtagswahlen des…

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Den letzten beißen die Hunde

Die Bilder aus Griechenland sind unerträglich. Die zigtausenden gestrandeten Flüchtlinge an der mazedonischen Grenze sind der lebendige Beweis dafür, dass sich viele Mitgliedsländer der EU – auch Deutschland – von…

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Mindestlohn für Flüchtlinge? Aber natürlich!

Es ist zum Verzweifeln. Seit Monaten terrorisieren Nazis Flüchtlingsheime, ziehen PEGIDA-Demos durch die Straßen und machen Stimmung gegen Menschen, die nach Europa flohen, um ihre Haut zu retten. Und die…

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