Abschaffung des Bargeldes in Deutschland?

Der jüngste Paukenschlag aus dem Bundesfinanzministerium mutete schon etwas abstrus an. Kurze Zeit, nachdem der neue Chef der DEUTSCHEN BANK die Abschaffung des angeblich so ineffizienten und teuren Bargeldverkehrs prophezeite,… Weiterlesen »

Menschen- und Integrationfeindliche Beschlüsse der Bundesregierung. Die Kapitulation vor den Stammtischen

Die Spitzenpolitiker der großen Koalition haben sich gestern Abend auf einen Kompromiss für die weitere Flüchtlingspolitik geeinigt. Dieser sieht zum einen die Erweiterung des Kataloges der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten auf die Maghreb-Staaten Algerien,… Weiterlesen »

Die Freude ist groß – das Volksbegehren hatte Erfolg

Die Arbeit hat sich gelohnt. Die vielen Kilometer zum Hängen der Plakate und die vielen verteilten und in Briefkästen gesteckten Flyer. Am Ende wurden die erforderlichen 80.000 Stimmen deutlich übertroffen…. Weiterlesen »

Impressionen vom Sternmarsch in Kerkwitz am 03.01.2016

Über 800 Teilnehmer demonstrierten gestern bereits zum neunten Mal in Folge bei eisigem Wind und Sonnenschein mit einem Sternmarsch gegen die Abbagerung der Dörfer Kerkwitz, Atterwasch und Grabko durch neue… Weiterlesen »

Umweltschutz versus Kneipe – der Bernauer Haushalt 2016 und Nachtragshaushalt 2015 auf dem Prüfstand

Seit dem im Zusammenhang mit der Erstellung der Nachtragshaushaltssatzung für 2015 die Sanierung der Müllkippe Birkholzaue aus den finanzierten Vorhaben Bernaus herausgefallen war – zu Gunsten des Umbaus des historischen Gewölbekellers unter dem… Weiterlesen »

9. Sternmarsch gegen Braunkohletagebaue

Für den 3. Januar 2016 laden die Ortsbürgermeister der vom geplanten Tagebau Jänschwalde-Nord bedrohten Dörfer Grabko, Kerkwitz und Atterwasch zum traditionellen Sternmarsch ein. Treffpunkt ist um 13:00 Uhr in Grabko,… Weiterlesen »

Spannende Rechtsfrage – wann verliert ein verurteilter Gemeindevertreter oder Kreistagsabgeordneter sein Mandat?

Der 27jährige Marcel Z. sitzt für die NPD im Kreistag Barnim und in der Gemeindevertretung Panketal. Heute wurde der laut Zeitungsberichten bereits vorbestrafte Volksvertreter vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu einer… Weiterlesen »

Verbale Kraftmeierei und was daraus folgen kann…

Am Wochenende erlebte Paris einen Albtraum – anders ist das an mehreren Tatorten verübte Verbrechen, dem mehr als 100 Menschen zum Opfer fiel, nicht zu bezeichnen.
Neben der weltweiten Trauer um… Weiterlesen »

Sind die alle irre geworden?

Ich fühle mich in die Zeit der Endzwanziger Jahre des letzten Jahrhunderts zurückversetzt, wenn mich mir anschaue, was derzeit los ist. Damals wurde die Demokratie der Weimarer Republik von Extremisten des… Weiterlesen »

Meine persönliche Erklärung vor der SVV Bernau

New Gallery 2016/1/1Aufzeichnung aus der SVVbitrate 3758 kb/sheight 1080duration 00:03:36.16fps 25width 1920originaldate 2016-01-01 17:32:55
Bei der 16. Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung gab ich als Vorsitzender der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten, auch im Namen… Weiterlesen »

Ich wünsche mir mehr Gelassenheit

Zur Zeit überschlagen sich die Zeitungen mit täglich neuen Prognosen, was die Zahl der in unser Land strebenden Flüchtlinge angeht. Die große Koalition überschlägt sich in kopfloser öffentlicher Panikmache mit… Weiterlesen »

Nun hat er ja den Vorwand, um die Rechtsstaatlichkeit zu kippen

Ich habe in diesem Blog ja schon mehrfach den Weg Ungarns in eine Einparteiendiktatur und Aufgabe des Rechtsstaates kritisiert. Die Art und Weise, wie jetzt von Viktor Orban die aktuelle Flüchtlingssituation genutzt… Weiterlesen »

Eine Baumschutzsatzung für Bernau

Wir hatten als Barnimer Grüne im letzten Kommunalwahlkampf das Thema Baumschutz zu einem wesentlichen Punkt unserer Kampagne gemacht und machten uns als Bernauer Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten in diesem Jahr an… Weiterlesen »